Allgemeine Geschäftsbedingungen der Schaufelmann GmbH bei Seminaren, Stand 01/2022

1. Geltungsumfang

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die von der Schaufelmann GmbH, Sandershäuser Straße 87 b, 34123 Kassel (nachfolgend Schaufelmann) und dem Schulungsteilnehmer geschlossenen Verträge über Seminare. Umfasst vom Geltungsbereich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Online-Seminare und auch Inhouse-Schulungen.

Ein Online-Seminar ist eine interaktive Online-Schulung, bei der Inhalte mit einer im Vorhinein festgelegten Start- und Endzeit von Schaufelmann über die Videokonferenz-Software ZOOM vermittelt werden. Die Teilnehmer folgen der Veranstaltung an eigenen Arbeitsplätzen/Computern oder sonstigen geeigneten eigenen Endgeräten. Inhouse-Schulungen sind Schulungen am Standort des jeweiligen Kunden in Präsenz.

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen richten sich an Unternehmer im Sinne des § 14 Abs. 1 BGB und auch an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB. Schaufelmann nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden nur Anwendung, wenn Schaufelmann ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

2. Leistungsumfang / Zahlungsbedingungen

Inhalt, Teilnehmergebühr und Zeitpunkt des Online-Seminars ergeben sich aus den Angaben auf dem Internetauftritt und im Onlinebuchungsformular. Die Bezahlung erfolgt im Voraus gegen Rechnung und ist bei Online-Schulungen spätestens am Tag vor Seminarbeginn bzw. bei Inhouse-Schulungen spätestens 3 Tage vor  Seminarbeginn zu entrichten. Die Rechnungslegung erfolgt elektronisch vor dem Seminar per E-Mail. Bei kurzfristigen Anmeldungen kann der Kunde einen Überweisungsnachweis an Schaufelmann vor Beginn des Seminars per E-Mail übermitteln. Die Rechnung enthält den jeweils gültigen Bruttoendpreis (Nettopreis zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer).

3. Anmeldung/Mehrere Teilnehmer

Die Anmeldung zu den jeweiligen Online-Seminaren erfolgt über das Onlinebuchungsformular auf der Homepage des Seminar-Anbieters. Der Kunde kann dort durch Anklicken des Buttons „Bitte wählen Sie Ihr Seminar“ den Anmeldevorgang zu dem von ihm ausgewählten Online-Seminar einleiten. Innerhalb des Anmeldevorgangs muss der Kunde die erforderlichen (Kontakt-) Daten sowie Teilnehmer eingeben und die Anmeldung zum Online-Seminar durch Anklicken des Buttons „Am Online-Seminar teilnehmen“ abschließen. Eingabefehler kann der Kunde über die vorhandenen Schaltflächen/Navigationsbuttons vor Anklicken des vorerwähnten Buttons „Am Online-Seminar teilnehmen“ jederzeit korrigieren.

Mit der Anmeldung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss des Vertrags über die Teilnahme am gewünschten Online-Seminar gegenüber der Schaufelmann GmbH ab. Die Schaufelmann GmbH wird den Zugang der Anmeldung innerhalb von 48 Std. per E-Mail bestätigen und prüfen, ob das Teilnehmerkontingent nicht bereits ausgeschöpft ist. Durch die Anmeldung im vorstehenden Sinne kommt noch kein Vertrag zwischen der Schaufelmann GmbH und dem Kunden zustande. Nach Prüfung des Teilnehmerkontingents wird die Schaufelmann GmbH das Angebot des Kunden zum Abschluss eines Vertrags über die Teilnahme am gewünschten Online-Seminar durch eine verbindliche Buchungsbestätigung in Textform annehmen oder ablehnen. Erst durch eine verbindliche Buchungsbestätigung in Textform kommt der Vertrag zustande.

Während des Anmeldeprozesses über die Videokonferenz-Software ZOOM trägt jeder Teilnehmer bei Seminarbeginn seinen Vor- und Nachnamen in das Namensfeld ein. Für mehrere Teilnehmer an einem Endgerät/Computer ist der Firmenname in das Namensfeld einzutragen. Die Anmeldung zu den jeweiligen Inhouse-Schulungen erfolgt telefonisch, schriftlich oder per E-Mail. Nach Prüfung des Teilnehmerkontingents wird Schaufelmann das Angebot des Kunden zum Abschluss eines Vertrags über die Teilnahme an der gewünschten Inhouse-Schulung durch eine verbindliche Buchungsbestätigung in Textform annehmen oder ablehnen. Erst durch eine verbindliche Buchungsbestätigung in Textform kommt der Vertrag zustande.

Jeder Teilnehmer am Präsenz-Seminar benötigt eine eigene Anmeldung zur Schulung. Hierzu bereitet Schaufelmann eine Teilnehmerliste vor, die das beauftragende Unternehmen ausfüllt und Schaufelmann zurücksendet. Am Seminartag bestätigt jeder Schulungsteilnehmer durch Unterschrift auf einer Anwesenheitsliste seine Teilnahme.

4. Absage von Seminaren / Änderungsvorbehalt

Schaufelmann behält sich vor, ein Online-Seminar wegen zu geringer Nachfrage bzw. Teilnehmerzahl bis spätestens 5 Werktage vor dem geplanten Seminartermin oder aus sonstigen wichtigen, von der Schaufelmann GmbH nicht zu vertretenden Gründen (z. B. unvorhersehbare Erkrankung des Referenten, höhere Gewalt), abzusagen. Schaufelmann bemüht sich, mit den jeweiligen Kunden einen Ausweichtermin zu vereinbaren. Sollte dies nicht gelingen, wird Schaufelmann die bereits gezahlte Teilnahmegebühr erstatten.

Weitergehende Haftungs- und Schadenersatzansprüche, die nicht die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit betreffen, sind, soweit auf Seiten von Schaufelmann nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt, ausgeschlossen. Die Haftung der Schaufelmann GmbH nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Schaufelmann behält sich vor, notwendige inhaltliche und/oder organisatorische Änderungen vor oder während des Seminars vorzunehmen, sofern und soweit diese deren Gesamtcharakter nicht wesentlich ändern. Im Bedarfsfall ist die Schaufelmann GmbH berechtigt, vorgesehene Trainer durch Trainer gleicher Qualifikation zu ersetzen. Schaufelmann behält sich zudem vor, das als Präsenz-Seminar geplante Inhouse-Schulungen als Online-Seminar durchzuführen.

Dies kann insbesondere bei zu geringer Nachfrage, aus Gründen des Arbeitsschutzes oder aufgrund behördlicher Vorgaben der Fall sein.

5. Rücktrittsrecht

Ein Rücktrittsrecht seitens des Kunden besteht nicht. Im Verhinderungsfall kann der Kunde mit Schaufelmann einmalig einen Ersatztermin vereinbaren oder einen Ersatz-Seminarteilnehmer benennen.

6. Haftung

Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalspflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Schaufelmann GmbH, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Schaufelmann GmbH nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Diese Einschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen – insbesondere Referenten – der Schaufelmann GmbH, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

Treten im Zeitpunkt des Online-Seminars auf Seiten des Kunden technische Probleme, wie z.B. Internetstörungen auf, die nicht von der Schaufelmann GmbH zu verantworten sind, wird die Teilnahmegebühr nicht erstattet.

7. Widerrufsrecht für Verbraucher

Wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, haben steht Ihnen ein Widerrufsrecht zu.

WIDERRUFSBELEHRUNG
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag mit der Schaufelmann GmbH zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Schaufelmann GmbH, Sandershäuser Str. 87 b, 34123 Kassel, E-Mail: info@schulung-rsa.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich etwaiger Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Vergütungen berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu diesem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Hinweis auf die Möglichkeit eines vorzeitigen Erlöschens des Widerrufsrechts Ihr Widerrufsrecht erlischt, wenn wir unsere Leistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Leistung erst begonnen haben, nachdem Sie Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.

Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, können Sie den folgenden Text verwenden und an uns zurückschicken:
Schaufelmann GmbH, Sandeshäuser Str. 87b, 34123 Kassel, E-Mail: info@schulung-rsa.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

________________________________________
bestellt am (*) erhalten am (*)
________________________________________
Name des/der Verbraucher(s)
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Anschrift des/der Verbraucher(s)
________________________________________
Ort, Datum
________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
(*) UNZUTREFFENDES BITTE STREICHEN

8. Speicherung des Vertragstextes

Diese AGB können auf der Internetseite www.schulung-rsa.de/agb abgerufen und ausgedruckt werden. Der Vertragstext und die Anmeldungsdaten werden von der Schaufelmann GmbH zur Vertragsdurchführung gespeichert. Die Anmeldungsdaten werden dem Kunden per E-Mail gesondert zugesendet.

9. Zugang zum Online-Seminar

Der Zugang der Teilnehmer zu den Online-Seminaren erfolgt kennwortgeschützt über das Internet. Die Teilnehmer erhalten mit der Buchungsbestätigung und einer rechtzeitigen Erinnerung vor Seminarbeginn per E-Mail von der Schaufelmann
GmbH die Einladung mit den Zugangsdaten und eine Schritt-für-Schritt-Anleitung zur Seminar-Teilnahme über den Webbrowser. Alternativ kann der Teilnehmer die kostenlose Videokonferenz-Software auf das verwendete Endgerät herunterladen
und sich mit den Zugangsdaten anmelden.

10. Urheberrecht

Die Seminarunterlagen im PDF-Format sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne Einwilligung weder vor, während noch nach dem Seminar (auch nicht in Auszügen) vervielfältigt oder für andere Schulungszwecke verwendet werden. Auch die interne Weitergabe ist untersagt.

11. Anwendbares Recht/Gerichtsstand

Für die Durchführung und die sich aus diesem Vertrag ergebenden Ansprüche gilt nur deutsches Recht. Erfüllungsort sowie Gerichtsstand ist Kassel.

12. Anbieterkennzeichnung und ladungsfähige Anschrift

Die Anschrift für Beanstandungen und sonstige Willenserklärungen sowie ladungsfähige Anschrift lautet:

Schaufelmann GmbH
Sandershäuser Straße 87 b
34123 Kassel

Leitkegel als Symbol für die RSA-Schulung
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